Patentkategorien

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Patentkategorien — Sammelbegriff zur Unterscheidung von ⇡ Patenten nach ihrem Gegenstand. Von der Wahl der P. für eine ⇡ Erfindung hängt ab, welche Benutzungshandlungen dem Patentinhaber vorbehalten sind und welche Schutzwirkungen dem Patent zukommen. Die P. kann… … Lexikon der Economics
Erzeugnispatent — ⇡ Patentkategorien … Lexikon der Economics
Verfahrenspatent — ⇡ Patentkategorien … Lexikon der Economics
Verwendungspatent — ⇡ Patentkategorien … Lexikon der Economics
Vorrichtungspatent — ⇡ Patentkategorien … Lexikon der Economics
Patent — gewerbliches Schutzrecht, das neben dem ⇡ Gebrauchsmuster für den Schutz technischer ⇡ Erfindungen gewährt wird (⇡ europäisches Patent). P. werden auf der Grundlage des Patentgesetzes (PatG) i.d.F. vom 16.12.1980 (BGBl 1981 I 1) m.spät.Änd.… … Lexikon der Economics
Anordnung — Vorschrift; Instruktion; Anweisung; Form; Gefüge; Organisation; Gerüst; Konsistenz; Struktur; Beschaffenheit; Geflecht; Aufbau; … Universal-Lexikon
Kombinationspatent — Erzeugnis oder Verfahrenspatent (⇡ Patentkategorien), das durch das Zusammenwirken mehrerer Elemente gekennzeichnet ist. Es genügt die funktionelle Verschmelzung der Einzelmerkmale zur Erreichung eines Gesamterfolgs (Zusammenwirken der… … Lexikon der Economics

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